Allgemeine Geschäftsbedingungen (“AGB”)

1. Was sind unsere Leistungen?

Wir bieten umfangreiche medizinische, therapeutische und diagnostische Leistungen in den Bereichen der Gynäkologie und Geburtshilfe sowie der Human-Reproduktionsmedizin an («Leistungen»). Die Leistungen im Zusammenhang mit der medizinisch unterstützten Fortpflanzung umfassen insbesondere Behandlungen zur extrakorporalen Befruchtung (In-vitro-Fertilisation (IVF) und intrazytoplasmatische Spermieninjektion (ICSI), die intrauterine Inseminationsbehandlung (IUI) und die Kryokonservierung von Keimzellen.

2. Wer sind wir?

Die Leistungen werden entweder von der Cada Clinics AG (Neuwiesenstrasse 15, 8400 Winterthur, CHE-170.209.333) oder von der Cada Health AG (Neuwiesenstrasse 15, 8400 Winterthur, CHE-499.863.124) erbracht, abhängig davon, mit welchem dieser beiden Unternehmen du deinen Vertrag abschliesst. Im Folgenden bezeichnen wir die Cada Clinics AG bzw. die Cada Health AG jeweils als «Cada», «wir» oder «uns».

Bei Fragen oder anderen Anliegen erreichst du uns am besten per E-Mail: [email protected].

3. Was regeln diese AGB?

Diese AGB regeln das rechtliche Verhältnis zwischen dir und Cada (nachfolgend gemeinsam «Parteien» und einzeln «Partei»), wenn du unsere Leistungen in Anspruch nimmst.

Für die Nutzung unserer mobilen App gelten die App-Nutzungsbedingungen, die integralen Bestandteil unserer AGB bilden. Mit Nutzung unserer App stimmst du den App- Nutzungsbedingungen vorbehaltlos zu.

4. Wen behandeln wir?

Unsere Leistungen richten sich an natürliche handlungsfähige (d.h. volljährige und urteilsfähige) Personen mit Wohnsitz in der Schweiz oder dem Fürstentum Liechtenstein.

Mit deiner Zustimmung zu diesen AGB bestätigst du, dass diese Voraussetzungen erfüllt sind.

Voraussetzung ist weiter, dass die Behandlung für die jeweilige Person geeignet, mitunter indiziert, ist. Insbesondere im Zusammenhang mit Fortpflanzungsverfahren müssen die spezialgesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sein. Zudem behalten wir uns vor, Personen abzulehnen, bei denen andere Ausschlussgründe vorliegen.

5. Wie läuft die Behandlung ab?

In der Regel vereinbarst du (z.B. über unsere Webseite, telefonisch oder per Mail) als erstes einen Beratungstermin mit uns. Am Beratungstermin informieren wir dich, wie die Behandlungen bei Cada aussehen und welche Behandlungsmöglichkeiten im Allgemeinen bestehen. Sofern du weiterhin an einer Behandlung interessiert bist, folgen weitere Termine insbesondere zwecks Entnahme und Auswertung verschiedener Proben (z.B. Blut, Urin, Sperma), Eignungsabklärung, etc. Basierend auf deinen individuellen Bedürfnissen und Wünschen erstellen wir einen auf dich abgestimmten persönlichen Behandlungsplan für dich. Du kannst uns gerne jederzeit nach deiner Bedenkfrist mitteilen, ob du die Behandlung durchführen möchtest Sofern dies zutrifft, erhältst du von uns eine Offerte, die einen Monat gültig ist (“Annahmefrist”). Der Vertrag über deine Behandlung kommt zustande, indem du die Offerte annimmst (i.d.R. sobald du sie unterzeichnet und an uns zurückgesendet hast). Erfolgt deine Zusage, nach Ablauf der Annahmefrist, stellt sie ein neues Angebot deinerseits dar, das als angenommen gilt, wenn wir dir dies schriftlich (z.B. per E-Mail) bestätigen.

6. Beizug von Dritten

Cada ist berechtigt, für die Ausführung der Leistungen Dritte beizuziehen (z.B. Labore). Mit deiner Zustimmung zu diesen AGB erklärst du dich damit ausdrücklich einverstanden.

7. Kosten

Die Behandlungskosten sind von der Deckung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP)) abhängig. Sofern Leistungen zu Lasten der OKP erbracht werden, ist die Tarifstruktur TARMED massgebend. Diese Tarifstruktur dient der Abrechnung von ambulanten ärztlichen Leistungen in Arztpraxen und Spitälern mit einem Einzelleistungstarif.

Die Kosten von Behandlungen, die nicht von der OKP übernommen werden, geben wir dir in unserer Offerte bekannt. Behandlungskosten, die dir auf eine andere Weise (z.B. mündlich, auf unseren Webseiten oder in Broschüren) mitgeteilt werden, sind nicht verbindlich und stellen keine Offerte dar.

8. Bezahlung deiner Behandlung

Die Behandlungskosten sind grundsätzlich sofort nach Erhalt der Rechnung vollständig zu begleichen. Die Zahlung muss per Geldüberweisung auf unser Bankkonto in Schweizer Franken (CHF) erfolgen. Du bist einverstanden, allfällige Gebühren und weitere Transaktionskosten, die im Zusammenhang mit der Geldüberweisung anfallen können, vollständig zu übernehmen.

Cada behält sich das Recht vor, Bonitätsprüfungen und Adressverifikationen durchzuführen und zu diesem Zweck Personendaten an Dritte weiterzugeben. Weitere Informationen dazu findest du in unser Datenschutzerklärung.

Alternativ bieten wir dir in Zusammenarbeit mit der Drittanbieterin MF Group AG (Kornhausstrasse 25, 9001 St. Gallen, CHE-146.917.205) die Zahlungsvariante «Ratenzahlungen» an. Wenn du dich für diese Zahlungsvariante entscheidest, treten wir unsere Forderung gegen dich an die MF Group ab. Diese wickelt anschliessend die Rechnungsstellung und den Zahlungseinzug direkt ab. Die MF Group AG ist ausschliessliche Ansprechpartnerin für sämtliche Fragen zur Rechnung. Die Zahlungsvariante Ratenzahlung folgt den separaten Vertragsbedingungen der MF Group AG, die ergänzend zu diesen AGB zur Anwendung kommen. Wir weisen dich darauf hin, dass Zinsen und Gebühren anfallen.

Unabhängig von der Bezahlungsart (d.h. auch bei Ratenzahlung) sind wir berechtigt, unsere Leistungen einzustellen, wenn du deine Rechnungen nicht fristgerecht bezahlst.

9. Deine Verpflichtungen

Du verpflichtest dich,

• nach dem Grundsatz von Treu und Glauben zu handeln und insbesondere wahrheitsgemässe Angaben über deine Person, Gesundheit und körperliche Verfassung zu machen;

• uns deine korrekten Kontaktinformationen mitzuteilen;

• bei Bestellung unserer Leistungen zahlungsfähig zu sein;

• uns eine während der Behandlung eintretende Zahlungsunfähigkeit umgehend zu melden;

• bei Inanspruchnahme unserer Leistungen unsere Weisungen zu befolgen; und

• uns nur solche Informationen und Unterlagen zu übermitteln, an denen du berechtigt bist und die mit uns geteilt werden dürfen.

Bei Verletzung dieser Pflichten sind wir berechtigt, dir unsere Leistungen zu verweigern. Du bist zudem einverstanden, die bei uns dadurch entstandenen Kosten zu tragen.

10. Verspätung, Verschiebung und Beendigung der Behandlung

10.1 Allgemeines

Bitte beachte, dass wenn wir Behandlungstermine mit dir vereinbart haben, wir uns diese Zeit exklusiv für dich reservieren. Wir verstehen, dass es Zeiten geben kann, in denen ein unvorhergesehenes Ereignis eintritt und du einen deiner Behandlungstermine nicht oder nicht rechtzeitig wahrnehmen kannst. Sollten solche Umstände bei dir eintreten, bitten wir dich, uns umgehend per E-Mail an [email protected] oder per Telefon zu kontaktieren.

10.2 Verspätung und Verschiebung

Triffst du verspätet für deinen Behandlungstermin ein, besteht ein Anspruch auf Behandlung grundsätzlich nur während der vereinbarten Behandlungszeit. Verursacht deine Verspätung zusätzliche Kosten (z.B., weil ein Zusatztermin oder Überstunden unseres Personals notwendig sind), verpflichtest du dich, diese zu übernehmen.

Ist aufgrund deiner Verspätung die Behandlung nicht mehr durchführbar oder erscheinst du nicht zum Behandlungstermin, wird ein Ersatztermin mit dir vereinbart und du verpflichtest dich eine Gebühr von CHF 100.00 zu bezahlen.

Behandlungstermine können bis zu 24 Stunden vorher kostenfrei verschoben werden, andernfalls fällt eine Gebühr von CHF 100.00 an.

10.3 Beendigung

Bitte nimm zur Kenntnis, dass die Behandlung mit Abschluss des Behandlungsvertrages beginnt. Brichst du die Behandlung danach ab, gleich aus welchem Grund, bist du damit einverstanden 25% der vertraglich vereinbarten Behandlungskosten zu bezahlen.

Wir sind berechtigt, deine Behandlung ohne Rückerstattung des Entgeltes abzulehnen, wenn der behandelnden ärztlichen Fachperson die Behandlung aus medizinischer Sicht nicht mehr verantwortbar erscheint (z.B. Nichteinhaltung der ärztlichen Anweisungen, Nichtbekanntgabe relevanter Informationen bei der Voruntersuchung, etc.). In diesem Fall erklärst du dich einverstanden, keinen Anspruch auf (Teil-)Rückerstattung deiner Behandlungskosten zu haben.

Bei Abbruch und späteren Wiederaufnahme deiner Behandlung behalten wir uns vor, dir eine neue Offerte zu unterbreiten.

Wir dürfen deine Behandlungstermine jederzeit und so oft wie nötig verschieben; dabei hast du keinen Anspruch auf Entschädigung oder Abbruch der Behandlung. Zudem sind wir berechtigt dir insbesondere Terminbestätigungen und –verschiebungen elektronisch zu kommunizieren (z.B. per E-Mail, WhatsApp, SMS).

11. Welche Rechte hast du, falls die Behandlung nicht erwartungsgemäss verläuft?

Wir machen dich darauf aufmerksam, dass wir dir keinen Erfolg der Behandlung garantieren können, da jede Person individuell darauf anspricht. Wenn die Behandlung nicht zum gewünschten Ergebnis führt und du nicht zufrieden bist, bitten wir dich, mit uns Kontakt aufzunehmen, damit wir dein Anliegen prüfen können. Es bestehen keine Ansprüche wie z.B. Gewährleistungsrechte (Nachbesserung, Minderung oder Ähnliches), wenn die Behandlung nicht zum gewünschten Ergebnis führt oder nicht dem entspricht, was du dir davon erhofft hast. Wir bemühen uns, gemeinsam eine geeignete Lösung zu finden.

12. Haftungsausschluss

Du bestätigst uns, dass du über die Risiken und Nebenwirkungen der Behandlungen aufgeklärt worden bist und sie in Kauf nimmst.

Du erklärst, uns vollständig schadlos zu halten und keine Forderungen geltend zu machen, sollten Risiken oder Nebenwirkungen eintreten und dadurch ein Schaden entstehen. Dies gilt ganz speziell, wenn du dich nicht an die ärztlichen Anweisungen vor, während oder nach deiner Behandlung hältst.

Soweit gesetzlich zulässig, wird die Haftung für leichte Fahrlässigkeit sowie für indirekte Schäden, Begleit- oder Folgeschäden, Vermögensschäden, Ersatzansprüche Dritter, entgangenen Gewinn, Umsatz- oder Datenverluste, sowie für immaterielle Schäden wegbedungen.

13. Datenschutz

Wir informieren dich in unser Datenschutzerklärung, wie und wozu wir deine Personendaten erheben und bearbeiten. Bitte lese sie aufmerksam durch und stelle uns allfällige Fragen.

14. Inhalte unserer Website

Wir erstellen die auf dieser Website publizierten Informationen mit grosser Sorgfalt und überprüfen sie regelmässig auf ihre Aktualität. Wir können ihre Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit jedoch nicht garantieren und lehnen jegliche Haftung dafür ab.

15. Vollständigkeit des Vertrages

Diese AGB regeln zusammen mit den App-Nutzungsbedingungen, den Dokumenten, die du bei der Inanspruchnahme einer Leistung unterzeichnest und der Einverständniserklärung alle Rechte und Pflichten der Parteien in Zusammenhang mit den von uns erbrachten Leistungen. Änderungen, Nebenabreden und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer schriftlichen Bestätigung (z.B. per E-Mail).

16. Verzicht auf Rechte

Wenn eine Partei es versäumt, einen Teil des Vertrags zu erfüllen und die andere Partei nicht auf die ordnungsgemässe Erfüllung besteht, verzichtet sie damit nicht auf das Recht auf die Erfüllung anderer Teile des Vertrags.

17. Salvatorische Klausel

Sind eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unwirksam, bleiben die restlichen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien ersetzen die ungültigen oder unwirksamen Bestimmungen mit solchen, die gültig und wirksam sind und den ursprünglichen Willen der Parteien am besten widerspiegeln und, wenn möglich, zum selben wirtschaftlichen Ergebnis führen.

18. Änderung dieser AGB

Wir können diese AGB jederzeit ändern. Wir informieren dich in geeigneter Weise über die Änderung. Ohne deinen schriftlichen (z.B. E-Mail) Widerspruch innerhalb eines Monats, nachdem wir dich informiert haben, gelten die Änderungen als genehmigt. Die jeweils gültige Version dieser AGB ist auf unserer Website ersichtlich.

19. Anwendbares Recht

Auf sämtliche Ansprüche der Parteien in Zusammenhang mit den von uns erbrachten Leistungen ist schweizerisches Recht anwendbar.

Die Parteien wählen als ausschliesslichen Gerichtsstand für Streitigkeiten die staatlichen Gerichte in Zürich.